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Artenschutzrecht. Bauen im Bestand: Rechtzeitig an Fledermaus und Co. denken.

Neben dem klassischen Naturschutz, der auf eine flächenhafte Sicherung wertvoller Teile von Natur und Landschaft gerichtet ist, gewinnt der besondere Artenschutz zunehmend an Bedeutung. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass er die einzelnen Individuen bestimmter Arten vor Beeinträchtigungen schützt. Wichtige Bestimmungen des besonderen Artenschutzrechts sind u.a. das Tötungsverbot (§ 44 Abs. 1 Nr. 1 Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG) und das Verbot, Fortpflanzungs- oder Ruhestätten zu beschädigen oder zu zerstören (§ 44 Abs. 1 Nr.3 BNatSchG).
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Die Insolvenz von gemeinnützigen Stiftungen und Vereinen

In den letzten Jahren ist eine Vielzahl von neuen, insbesondere kleineren Stiftungen gegründet worden. Seitens des Staates wurde dies durch gesetzgeberische Maßnahmen gefördert, um die Zivilgesellschaft zu stärken und insbesondere zivilgesellschaftliche Aktivitäten in den Bereichen zu stimulieren, die durch den Staat aufgrund der Sparpolitik zunehmend vernachlässigt werden. Die Entwicklung auf den Kapitalmärkten, insbesondere die Zinsentwicklung, führt jedoch dazu, dass viele Stiftungen nicht mehr in der Lage sind, ihr Kapital zu erhalten. Es ist deshalb damit zu rechnen, dass in den nächsten Jahren zunehmend Stiftungen und auch gemeinnützige Vereine insolvent werden.
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Aktuelle Rechtsprechung im Immissionsschutz

Fachbeitrag zur aktuellen Rechtssprechung im Immissionsschutz RA Henning Blatt informiert anlässlich des „Forum Immissionsschutzrecht 2018“ über die aktuellen Rechtssprechungen von Luftreinhaltung, Lärmschutz, Luftreinhaltepläne und Umweltvereinigungen.  Präsentation als PDF herunterladen (385 KB) Bildnachweis@sockixxx via Twenty20
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Abfallrechtliche Einstufung von Metallspänen mit Kühlschmierstoff-Anhaftungen

Fachbeitrag zur Einstufung von Abfällen als „gefährlich“ RA Gregor Franßen klärt in seinem Fachbeitrag die Frage, ob die Einstufung von Abfällen als gefährlich ein Allheilmittel für jeden Handlungsbedarf sein könnte. Hierbei gibt er zuerst einen Überblick zu der Einstufung von Abfällen als gefährlich, wendet die gegebenen Informationen bei zwei Beispielen an und formuliert dann am Ende noch ein Fazit. Präsentation als PDF herunterladen (1.1 MB) Bildnachweis@chisano via Twenty20
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Informationszugang zu Legislativdokumenten bei Ministerien nach UIG

Fachbeitrag zum Informartionszugang zu Legislativdokumenten bei Ministerien nach UIG RA Henning Blatt informiert in seinem neusten Fachbeitrag anlässlich des vierten IFG Symposiums und 10 Jahren Informationsfreiheitgesetzes zum Informationszugang zu Legislativdokumenten bei Ministerien nach UIG. Dabei beschreibt er die Vertraulichkeit der Dokumente in den einzelnen Organen, spricht über die Informationspflicht der Ministerien, macht einen Exkurs zu den Schutzmöglichkeiten im IFG und folgt darauf mit dem allgemeinen Schutz der Dokumente. Präsentation als PDF herunterladen (1.0 MB) Bildnachweis: @nikmock via Twenty20  
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