Archives for News

Auf einen Blick: Hilfestellung in der Corona-Krise

Die Corona-Krise ist mit tiefgreifenden Einschränkungen weiterhin präsent und wird es voraussichtlich auch noch über einen längeren Zeitraum bleiben. Damit Sie mit der Situation bestmöglich umgehen können, und zur Beantwortung drängender Fragen, haben wir in den letzten Tagen und Wochen verschiedene Hilfestellungen in Gestalt von Beiträgen auf unserer Homepage und in unseren Newslettern veröffentlicht.
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Betrieblicher Lockdown – Möglichkeiten und Grenzen im Arbeitsrecht

Die Folgen der Corona-Krise sind in der Wirtschaft allgegenwärtig. ArbeitgeberInnen haben zuvorderst ihre gesetzliche Fürsorgepflicht zu erfüllen, die mit jedem Arbeitsverhältnis korrespondiert, um durch eine Vielzahl geeigneter Maßnahmen die Gesundheit der Belegschaft zu schützen. Die Herausforderung ist aktuell insoweit besonders groß und hinsichtlich der gebotenen Handlungen spezifisch.
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OVG NRW: Betriebsuntersagung für Verkaufsstellen des Einzelhandels durch die CoronaschutzVO NRW voraussichtlich rechtmäßig

In den vergangenen Tagen und Wochen sind eine Vielzahl an verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen aus Anlass von Kontaktbeschränkungen im Zusammenhang mit der Eindämmung des Coronavirus bekannt geworden. Nur sehr wenige Gerichte haben in Einzelfällen und zu konkreten Auslegungsfragen den von Verboten Betroffenen Recht gegeben. Nun hat in einem Eilverfahren auch erstmals das OVG NRW in Münster zur CoronaschutzVO NRW Stellung genommen.
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NRW-Soforthilfeprogramm 2020 Corona startet am Freitag, 27.03.2020, voraussichtlich um 12:00 Uhr

Die Landesregierung NRW hat am 24.03.2020 das NRW-Soforthilfeprogramm 2020 Corona beschlossen. Gefördert werden kleine und mittlere Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Solo-Selbständige und Freiberufler. Wie jetzt bekannt gegeben wurde, sta-tet das digitale Antragsverfahren am Freitag, 27.03.2020, voraussichtlich um 12:00 Uhr. Die Anträge sollen von den Bezirksregierungen auch am Wochenende bearbeitet werden.
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Corona-Krise: Temporärer Verzicht auf das Erfordernis eines allseitigen Einverständnisses als Voraussetzung für eine präsenzlose Beschlussfassung bei der GmbH

Die mit der Ausbreitung der COVID-19-Pandemie ergriffenen Schutzmaßnahmen, insbesondere der Einschränkung der Versammlungsfreiheit von Personen, führen dazu, dass Unternehmen verschiedener Rechtsformen zum Teil nicht mehr in der Lage sind, Entscheidungen ihrer zuständigen Organe in den vorgesehenen Versammlungen (z.B. der Hauptversammlung einer Ak-tiengesellschaft oder Gesellschafterversammlung einer GmbH) in dem gesetzlich und/oder satzungsmäßig vorgesehenen Rahmen unter Einhaltung der formellen Voraussetzungen herbeizuführen.
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