Den Überblick behalten

Wir verschaffen Ihnen Einblicke in aktuelle Themen und teilen unsere Expertise und unsere Erfahrung gerne mit Ihnen. Ob aktuelle Veranstaltungen, neue Rechtsprechung oder geänderte Gesetze, hier werden Sie sicher fündig.

Laufend ändern sich rechtliche Anforderungen in den verschiedenen Rechts- und Wirtschaftsbereichen. Ebenso unterliegt die Rechtsprechung einer ständigen Dynamik. Deswegen haben wir es uns als moderne Rechtsanwaltskanzlei zur Aufgabe gemacht, Sie über aktuelle Themen und etwaige Anpassungsbedarfe zu informieren.

Auf dieser Seite finden Sie daher aus unseren Tätigkeitsfeldern Artikel und Beiträge zu den relevanten rechtlichen Neuerungen sowie Hinweise auf aktuelle Veranstaltungen mit unserer Beteiligung. Bei Fragen oder Anregungen hierzu freuen sich unsere Ansprechpartner auf Ihre Kontaktaufnahme!

Arbeits- und Dienstvertragsrecht

Headhunter-Provisionen – ein Betriebsrisiko für Arbeitgeber*Innen

Das Bundesarbeitsgericht hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob ein Arbeitgeber (hier und nachfolgend m/w/d) die Erstattung der an einen Headhunter gezahlten Provision von dem zunächst vermittelten Arbeitnehmer (ebenfalls m/w/d) verlangen kann, wenn dieser das Arbeitsverhältnis zeitnah kündigt. Die Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor. Das Ergebnis ist aber schon jetzt eindeutig.

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News

Anwaltspersönlichkeiten gesucht!

Wir bauen bestehende Fachbereiche aus bzw. neue Fachbereiche auf, insbesondere die Bereiche Bauen und Immobilien, Wirtschaft und Finanzen sowie Öffentliches Recht und Vergabe, aber auch andere Rechtsgebiete. Zum nächstmöglichen Zeitpunkt suchen wir einen oder mehrere Quereinsteiger (m/w/d).

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Öffentliches Recht und Vergabe

Rechtliche Vorgaben für die Verwendung von Verpackungen in der Gastronomie

Das Thema Abfallvermeidung steht angesichts der Klimakrise im Fokus der Öffentlichkeit. Der europäische und der deutsche Gesetzgeber haben dies aufgegriffen und Regelungen erlassen, mit denen die Abfallvermeidung stärker vorangetrieben werden soll. Bezogen auf den Bereich der Gastronomie ist die Verwendung bestimmter „Einwegkunststoffe“ nicht mehr erlaubt und darüber hinaus bestehen je nach Größe der Betriebe unterschiedliche Verpflichtungen zum Einsatz von Mehrwegangeboten beim Verkauf von zubereiteten Speisen.

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Bauen und Immobilien

Heinemann unterstützt Stadt Krefeld bei vorhabenbezogenem Bebauungsplan für den Surfpark am Elfrather See

Die Stadt Krefeld beabsichtigt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 836 (V). Mit diesem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer professionellen gewerblichen Surfanlage mit Wavegarden-Technologie sowie ergänzenden, auf den Themenkomplex „Surfen und Freizeit am Wasser“ bezogenen Freizeitangeboten geschaffen werden. Vorhabenträger ist ein privater Investor, der in Krefeld rund 30 Millionen Euro investieren möchte. Heinemann unterstützt die Stadt Krefeld sowohl bei der Aufstellung des Bebauungsplans als auch bei der Verhandlung der erforderlichen Verträge mit dem Investor.

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Arbeits- und Dienstvertragsrecht

Annahmeverzug und Kündigungsschutz – Stärkung der Rechtsposition von Arbeitgeber*innen

Der sogenannte Annahmeverzugslohn ist nicht nur ein sperriger Begriff. Hiermit korrespondiert vor allem eine wirtschaftliche Gefahr für Arbeitgeber (hier und nachfolgend: m/w/d), der im Zusammenhang mit Kündigungsschutzverfahren eine zentrale Bedeutung zukommt. Diese Gefahr wird jedoch durch die neuere Entwicklung in der Rechtsprechung erfreulicherweise geringer. Außerdem besteht für Arbeitgeber die Möglichkeit, ihr finanzielles Risiko durch gezielte Maßnahmen während eines Rechtsstreits weiter zu reduzieren.

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Öffentliches Recht und Vergabe

Aktualität von Umweltdaten und Umweltgutachten

Trotz aller Beschleunigungstendenzen benötigen Planungsverfahren Zeit. Dies betrifft insbesondere große Infrastrukturvorhaben. Von der Ermittlung der Grundlagendaten und der Zusammenstellung der Planunterlagen über die Einreichung des Plans und die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung bis hin zum Erlass des Planfeststellungsbeschlusses vergehen nicht selten mehrere Jahre. Es stellt sich daher die Frage, wie lange Umweltdaten und Umweltgutachten, die für ein Vorhaben erhoben bzw. erstellt wurden, aktuell bleiben.

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Wirtschaft und Finanzen

Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) – Handlungsbedarf für Immobilien- und Familiengesellschaften in Form der GbR

Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) tritt am 1. Januar 2024 in Kraft. Durch das MoPeG wird das Recht der Personengesellschaften, das im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und im Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt ist, grundlegend reformiert und die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur (Teil-)Rechtsfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) kodifiziert.

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Öffentliches Recht und Vergabe

BMDV veröffentlicht Leitfaden „Urbane Seilbahnen im öffentlichen Nahverkehr“

Am 30.11.2022 hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) den lange erwarteten Leitfaden „Urbane Seilbahnen im öffentlichen Nahverkehr“ veröffentlicht. Er soll Kommunen oder kommunale Verkehrsunternehmen bei der Realisierung von urbanen Seilbahnen unterstützen. Rechtsanwalt Neumann hat im Rahmen eines Expertenworkshops an der Erstellung des Leitfadens mitgewirkt.

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Bauen und Immobilien

Heinemann mit Baurecht sowie Umwelt- und Planungsrecht abermals im JUVE-Ranking

Auch im Handbuch Wirtschaftskanzleien 2022/2023 führt der JUVE-Verlag unsere Abteilung privates Baurecht sowie unser Umwelt- und Planungsrecht wieder im jeweiligen Ranking zu den besten Wirtschaftskanzleien Deutschlands. Jedes Ranking basiert auf umfangreichen Recherchen bei Kanzleien, Unternehmensverantwortlichen, Behördenvertretern und Mitarbeitern aus Justiz und Wissenschaft.

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Öffentliches Recht und Vergabe

Rechtsanwalt Neumann unterstützt die Open Grid Europe GmbH bei der Anbindung des LNG-Terminals in Wilhelmshaven

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat die geo- und energiepolitischen Randbedingungen für Deutschland und Europa grundlegend und dauerhaft verändert. Vor diesem Hintergrund errichtet die Uniper SE in Wilhelmshaven das erste deutsche LNG-Terminal. Rechtsanwalt Neumann unterstützt mit seinem Team die Open Grid Europe GmbH bei der schnellstmöglichen Anbindung des LNG-Terminals an das bestehende Fernleitungsnetz.

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Öffentliches Recht und Vergabe

Wichtige Änderungen des Verpackungsgesetzes am 01.07.2022 in Kraft getreten

Am 06.05.2021 hat der Bundestag das „Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen“ beschlossen. Die Änderungen sind in großen Teilen bereits am 03.07.2021 und am 01.01.2022 in Kraft getreten. Am 01.07.2022 folgten nun die Regelungen zur Erweiterung der Registrierungspflicht und zur Inpflichtnahme von elektronischen Marktplätzen und Fulfillment-Dienstleistern.

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