Den Überblick behalten

Wir verschaffen Ihnen Einblicke in aktuelle Themen und teilen unsere Expertise und unsere Erfahrung gerne mit Ihnen. Ob aktuelle Veranstaltungen, neue Rechtsprechung oder geänderte Gesetze, hier werden Sie sicher fündig.

Laufend ändern sich rechtliche Anforderungen in den verschiedenen Rechts- und Wirtschaftsbereichen. Ebenso unterliegt die Rechtsprechung einer ständigen Dynamik. Deswegen haben wir es uns als moderne Rechtsanwaltskanzlei zur Aufgabe gemacht, Sie über aktuelle Themen und etwaige Anpassungsbedarfe zu informieren.

Auf dieser Seite finden Sie daher aus unseren Tätigkeitsfeldern Artikel und Beiträge zu den relevanten rechtlichen Neuerungen sowie Hinweise auf aktuelle Veranstaltungen mit unserer Beteiligung. Bei Fragen oder Anregungen hierzu freuen sich unsere Ansprechpartner auf Ihre Kontaktaufnahme!

Öffentliches Recht und Vergabe

Rechtsanwalt Janosch Neumann unterstützt als Experte die Erstellung eines Leitfadens für Urbane Seilbahnen

Gemeinsam mit dem Verkehrswissenschaftlichen Institut Stuttgart wurde das Planungsbüro Drees & Sommer vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr mit dem Forschungs- und Entwicklungsvorhaben „Urbane Seilbahnen im ÖPNV – Leitfaden für die Implementierung von Seilbahnen in deutschen Städten als Bestandteil des ÖPNV“ beauftragt. Ziel des Vorhabens ist es, einen nationalen Standard für die Integration von Luftschwebebahnen im öffentlichen Nahverkehr in Deutschland zu setzen. Zur Unterstützung der Leitfadenerstellung wurde Rechtsanwalt Janosch Neumann als rechtlicher Experte ausgewählt.

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Arbeits- und Dienstvertragsrecht

Immunitätsnachweis und Arbeitsrecht – Zur neuen Rechtslage ab dem 16.03.2022

Politisch ist derzeit bekanntlich noch nicht entschieden, ob, wann und mit welchen Inhalten eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in Deutschland kommt. Dagegen werden schon in wenigen Tagen mehrere Millionen Menschen im Gesundheitswesen sowie im Betreuungs- und Pflegebereich hiervon betroffen sein. In dem Zusammenhang gibt es nicht nur Kritik, was die hoheitliche Umsetzbarkeit der gesetzlichen Bestimmungen in den einzelnen Bundesländern anbetrifft. Auch arbeitsrechtlich stellen sich zahlreiche Herausforderungen für die einschlägigen Unternehmen.

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Arbeits- und Dienstvertragsrecht

Neue Ziele für die Mitbestimmung – Was will die Ampel?

Am 08.12.2021 wurde Olaf Scholz zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Einen Tag zuvor erfolgte die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, der erklärtermaßen eine Weiterentwicklung der Mitbestimmung zum Ziel hat. Zwei wesentliche Punkte sind hierbei die angestrebte Konzernzurechnung aus dem Mitbestimmungsgesetz auf das Drittelbeteiligungsgesetz sowie die Qualifizierung einer Behinderung der demokratischen Mitbestimmung zum sogenannten Offizialdelikt.

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Wirtschaft und Finanzen

Transparenzregister: Wichtige Mitteilung für alle Unternehmen

Mit Wirkung zum 01. August 2021 ist das neue Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz in Kraft getreten. Dieses hat eine von allen Unternehmen zu beachtende Neuerung dergestalt mit sich gebracht, dass das Transparenzregister nicht mehr, wie bisher, als bloßes „Auffangregister“ gilt, sondern zu einem Vollregister erstarkt. Über dieses Register sollen künftig umfassende Datensätze zu den wirtschaftlich Berechtigten eines Unternehmens in einem strukturierten einheitlichen Format erfasst werden.

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Öffentliches Recht und Vergabe

Einwegkunststoffe: Zahlreiche rechtliche Neuregelungen am 03. Juli in Kraft getreten

Am 03. Juli 2021 sind zahlreiche rechtliche Neuregelungen zu Einwegkunststoffen in Kraft getreten, die der Umsetzung der sog. EU-Einwegkunststoffrichtlinie dienen. Konkret geht es um die neue Einwegkunststoffverbotsverordnung und die neue Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung sowie diverse Änderungen im Verpackungsgesetz. Einige der Neureglungen treten erst nach einer Übergangszeit in Kraft. Wir stellen die wesentlichen Änderungen vor.

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Öffentliches Recht und Vergabe

Urbane Seilbahnen: Heinemann unterstützt die Cable Car World in Essen im Juni 2022

Urbane Seilbahnen werden bislang zumeist als ein Phänomen der exotischen Lösung für Sonderverkehre betrachtet und verfolgen häufig touristische Anliegen. Die jüngeren und aktuellen Diskussionen in verschiedenen Kommunen zeigen allerdings, dass urbane Seilbahnen zunehmend als ein Teil des ÖPNV in Betracht gezogen werden und vermehrt in den Fokus verkehrs- und stadtplanerischer Überlegungen rücken. Vor diesem Hintergrund wird am 21. und 22. Juni 2022 in der Messe Essen zum ersten Mal die „Cable Car World – home of new urban mobility“ stattfinden. Heinemann unterstützt die Cable Car World und deren Anliegen.

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News

70 Jahre Heinemann & Partner

70 Jahre werden am 01. November 2021 vergangen sein, nachdem Dr. Dr. Gustav W. Heinemann (1899 – 1976), von 1969 bis 1974 dritter Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, unsere Kanzlei gegründet hat, damals noch An der Reichsbank 14 in Essen. Unseren Standort haben wir seitdem gewechselt, sind aber der Metropole Rhein-Ruhr im Herzen von Essen treu geblieben.

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Öffentliches Recht und Vergabe

Einwegkunststoffe 2.0: RA Neumann referiert für die IHK zu Düsseldorf und den AWRRW zu den rechtlichen Neuerungen bei Einwegkunststoffverpackungen

Das Thema „Einwegkunststoffe“ ist derzeit in aller Munde, ob es sich um Littering in Form von z.B. weggeworfenen To-go-Bechern, um Plastikabfälle in den Weltmeeren oder deren Auswirkungen auf das Klima handelt. Die IHK zu Düsseldorf bietet in Zusammenarbeit mit dem Verein zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V. (AWRRW) am 17.06.2021 ein Online-Seminar zum Thema „Einwegkunststoffe 2.0“ an. Rechtsanwalt Janosch Neumann wird mit seinem Vortrag „Neuer rechtlicher Rahmen zum Einsatz von Einwegkunststoffverpackungen“ die Veranstaltung eröffnen.

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Bauen und Immobilien

Update zur BauGB-Novelle: Bundestag beschließt Baulandmobilisierungsgesetz

Der Deutsche Bundestag hat am 07.05.2021 das Gesetz zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz – Drs. 19/24838) in der vom Bauausschuss geänderten Fassung (Drs. 19/29396) beschlossen. Mit unserem Beitrag stellen wir die wesentlichen Änderungen in einem Gesamtüberblick vor, unter Einbeziehung der Veränderungen, die der Gesetzentwurf der Bundesregierung im Ausschussverfahren noch verzeichnet hat.

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