Den Überblick behalten

Wir verschaffen Ihnen Einblicke in aktuelle Themen und teilen unsere Expertise und unsere Erfahrung gerne mit Ihnen. Ob aktuelle Veranstaltungen, neue Rechtsprechung oder geänderte Gesetze, hier werden Sie sicher fündig.

Laufend ändern sich rechtliche Anforderungen in den verschiedenen Rechts- und Wirtschaftsbereichen. Ebenso unterliegt die Rechtsprechung einer ständigen Dynamik. Deswegen haben wir es uns als moderne Rechtsanwaltskanzlei zur Aufgabe gemacht, Sie über aktuelle Themen und etwaige Anpassungsbedarfe zu informieren.

Auf dieser Seite finden Sie daher aus unseren Tätigkeitsfeldern Artikel und Beiträge zu den relevanten rechtlichen Neuerungen sowie Hinweise auf aktuelle Veranstaltungen mit unserer Beteiligung. Bei Fragen oder Anregungen hierzu freuen sich unsere Ansprechpartner auf Ihre Kontaktaufnahme!

Arbeits- und Dienstvertragsrecht

Steine statt Brot für ArbeitgeberInnen – Aktuelles vom Bundesarbeitsgericht zum Datenschutz

Der Datenschutz hat einen unbestreitbar hohen Wert. Dies gilt auch und gerade für den gesamten Bereich der Arbeitswelt. ArbeitgeberInnen machen jedoch häufig die Erfahrung, dass entsprechende Rechtspositionen vorrangig deshalb eingefordert werden, um sich im Ergebnis wirtschaftlich zu optimieren. Das Bundesarbeitsgericht hatte diese Woche Gelegenheit, die rechtlichen Konturen in dem Zusammenhang zu schärfen, was jedoch aus Sicht der Praxis leider nur unzureichend erfolgt ist.

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Bauen und Immobilien

Was bringt das Baulandmobilisierungsgesetz?

Der Bundestag hat sich am 28.01.2021 in erster Lesung mit dem Regierungsentwurf des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz) befasst, durch den das Baugesetzbuch (BauGB) novelliert werden soll. Nach kontroverser Debatte wurde der Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen überwiesen. Wir stellen die wesentlichen geplanten Neuerungen vor.

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Arbeits- und Dienstvertragsrecht

Corona und kein Ende? – Zur persönlichen Haftung und Verantwortung von Führungskräften in Unternehmen

Eine wesentliche Aufgabe der Politik besteht darin, Zielkonflikte angemessen zu lösen. Dies stellt gerade mit Rücksicht auf die aktuelle Pandemie und die mit ihr verbundenen Begleitschäden eine besondere Herausforderung dar. Nicht minder ist die Herausforderung für Führungskräfte in Unternehmen bei der Umsetzung insbesondere der pandemiebedingten Arbeitsschutzvorgaben.

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Öffentliches Recht und Vergabe

Digitale Ratssitzung und Livestream – Was ist rechtlich möglich?

Bei allen Einschränkungen, die die Corona-Pandemie uns abverlangt, dürfte doch der damit verbundene Digitalisierungsschub für das gesellschaftliche, berufliche und politische Leben nicht zu unterschätzen sein. Es verwundert daher nicht, dass aus Anlass der Corona-Pandemie, aber auch als Dauerlösung, die Digitalisierung der kommunalen Gremiensitzungen diskutiert wird. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Rechtslage.

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Arbeits- und Dienstvertragsrecht

Corona und Impfpflicht: Was können ArbeitgeberInnen von ihren Beschäftigten verlangen?

Die möglich gewordene Impfung gegen das Corona-Virus gilt als der einzig zielführende Weg, um die aktuelle Krise nachhaltig zu überwinden. Deshalb überrascht es nicht, dass die öffentliche Diskussion hierüber einen breiten Raum einnimmt. Auch und gerade für ArbeitgeberInnen handelt es sich bei der Impfung gegen das Corona-Virus um ein zentrales Thema, um eine möglichst ungestörte Wertschöpfung in den Betrieben sicherzustellen.

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Öffentliches Recht und Vergabe

Bundeskabinett bringt Verlängerung des Planungssicherstellungsgesetzes auf den Weg

Am 20. Januar 2021 hat das Bundeskabinett auf Vorschlag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) eine Verlängerung der Regelungen des Planungssicherstellungsgesetzes beschlossen. Das ursprünglich bis zum 31.03.2021 befristete Gesetz soll bis zum 31.12.2022 verlängert werden. Die öffentliche Beteiligung bei Planungs- und Infrastrukturvorhaben soll dadurch weiterhin ohne physische Treffen und digital erfolgen können.

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Insolvenzen und Sanierungen

Tiefgreifende Veränderungen des Insolvenz- und Sanierungsrechts

Mit dem sperrigen Titel „Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts“ (SanInsFoG) wurde zum 01. Januar 2021 die tiefgreifendste Änderung des deutschen Insolvenz- und Restrukturierungsrechts seit Inkrafttreten der Insolvenzordnung (InsO) umgesetzt. Das SanInsFoG tritt überwiegend bereits zum 1. Januar 2021 in Kraft. Ausgenommen hiervon sind insbesondere die Regelungen zu öffentlichen Restrukturierungssachen. Die entsprechenden Vorschriften (§§ 84 ff. StaRUG) treten erst am 17. Juli 2022 in Kraft.

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Bauen und Immobilien

HOAI 2021

Am 01.01.2021 wird die novellierte Honorarordnung für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI 2021) in Kraft treten. Wir geben Ihnen eine Übersicht über die wesentlichen Änderungen.

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Wirtschaft und Finanzen

Keine ordentliche Kündigung projektbezogener Zulieferverträge – Schweigen ist keine Drohung

Unser Rechtsanwalt Roman Nocon vertritt erfolgreich die TWB GmbH & Co. KG im Zusammenhang mit diversen Rechtsstreitigkeiten mit dem Volkswagen-Konzern als Teil eines kanzleiübergreifenden Projektteams. TWB ist ein zur „Prevent-Gruppe“ gehörender Zulieferer, der bis März 2019 markenübergreifend Hintersitzlehnen-Konstruktionen für diverse Fahrzeugmodelle des VW-Konzerns gefertigt hat.

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Bauen und Immobilien

WEG-Reform 2020

Mit dem am 01.12.2020 in Kraft getretenen Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) steht das aus dem Jahr 1951 stammende Wohnungseigentumsgesetz (WEG) vor dem größten Umbruch seiner Ge-schichte. Durch das WEMoG werden die Rechtsbeziehungen vollständig neu geordnet. Wir stellen die wesentlichen Änderungen vor.

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