Wir verschaffen Ihnen Einblicke in aktuelle Themen und teilen unsere Expertise und unsere Erfahrung gerne mit Ihnen. Ob aktuelle Veranstaltungen, neue Rechtsprechung oder geänderte Gesetze, hier werden Sie sicher fündig.
Laufend ändern sich rechtliche Anforderungen in den verschiedenen Rechts- und Wirtschaftsbereichen. Ebenso unterliegt die Rechtsprechung einer ständigen Dynamik. Deswegen haben wir es uns als moderne Rechtsanwaltskanzlei zur Aufgabe gemacht, Sie über aktuelle Themen und etwaige Anpassungsbedarfe zu informieren.
Auf dieser Seite finden Sie daher aus unseren Tätigkeitsfeldern Artikel und Beiträge zu den relevanten rechtlichen Neuerungen sowie Hinweise auf aktuelle Veranstaltungen mit unserer Beteiligung. Bei Fragen oder Anregungen hierzu freuen sich unsere Ansprechpartner auf Ihre Kontaktaufnahme!
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat einen Referentenentwurf für eine Neufassung der HOAI vorgelegt, die am 01.01.2021 in Kraft treten soll. Wir werden in unserem hierzu anberaumten Online-Seminar am 04.09.2020 den wesentlichen Inhalt des Referentenentwurfs vorstellen und kommentieren.
Im Februar dieses Jahres hat die WirtschaftsWoche unsere Sozietät als „Top Kanzlei Baurecht 2020“ ausgezeichnet. RA Prof. Bröker wurde zudem als „Top Anwalt Baurecht“ hervorgehoben. Nun ist unsere Baurechtsabteilung ein weiteres Mal ausgezeichnet worden, vom Handelsblatt im Rahmen des Best Lawyers-Ranking.
Am 11.08.2020 referiert Rechtsanwalt Janosch Neumann im Rahmen des Online-Seminars „Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft in der betrieblichen Praxis“ zum Thema „Ressourceneffiziente Produktgestaltung nach Maßgabe des Kreislaufwirtschaftsrechts: Status Quo und Ausblick“.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 28.05.2020 (Rs. C 535/18) wichtige verfahrensrechtliche und materiell-rechtliche Fragen zum Gewässerschutz bei der Zulassung von Infrastrukturprojekten geklärt. Damit werden auch bislang nicht höchstrichterlich entschiedene Fragen zum Verschlechterungsverbot bei Grundwasserbenutzungen beantwortet.
Eine gesetzeskonforme Nachweisführung gemäß Nachweisverordnung (NachwV) kann in Coronazeiten Schwierigkeiten bereiten oder Infektionsrisiken nicht im gebotenen Maße vorbeugen. Der Erlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MULNV NRW) „Abfallwirtschaft und Coronavirus“ vom 20.03.2020 schafft – wie ähnliche Bestimmungen in anderen Bundesländern auch – hier die notwendige Flexibilität. Der ursprünglich bis zum 30.04.2020 befristete Erlass gilt nach Auskunft des Ministeriums bis auf Widerruf fort.
Während der Corona-Krise beinahe unbemerkt ist am 03.06.2020 die Verordnung über die Vermeidung und die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft im Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung (Bundeskompensationsverordnung – BKompV) in Kraft getreten. Sie schafft begrüßenswerte Vereinheitlichungen im Bereich der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung, aber nicht für alle Vorhaben.
Am 19.06.2020 gibt Rechtsanwalt Janosch Neumann in einem Online-Seminar für die IHK Mittlerer Niederrhein einen Überblick zu Corona-bedingten Besonderheiten im Umwelt- und Abfallrecht. Das Online-Seminar soll auch einem intensiven Austausch und für Erfahrungsberichte dienen.
Die Coronakrise und die damit verbundenen Kontaktbeschränkungen stellt Genehmigungsbehörden und Kommunen in Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung, etwa Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG, Planfeststellungsverfahren oder Bauleitplanverfahren, vor große Herausforderungen. Der Bundesgesetzgeber beabsichtigt nun, die Online-Beteiligung gesetzlich zu ermöglichen.
Zusammenkünfte von Menschen können Störungen für die öffentliche Sicherheit und Ordnung verursachen. Die rechtlichen Voraussetzungen für Veranstaltungsverbote durch Kommunen skizziert dieser Beitrag.
Gemäß § 40 Abs. 1 GmbHG haben die Geschäftsführer unverzüglich nach Wirksamwerden jeder Veränderung in den Personen der Gesellschafter oder des Umfangs ihrer Beteiligung eine von ihnen unterschriebene Liste der Gesellschafter zum Handelsregister einzureichen, aus welcher verschiedene Angaben zu entnehmen sein müssen.
Am 16.04.2020 hat das Bundesarbeitsministerium den neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard vorgestellt. Damit reagiert die Bundesregierung auf die bisher beispiellos erschwerten Arbeits- und Gesundheitsbedingungen durch die Corona-Pandemie.
Die Folgen der Corona-Krise sind in der Wirtschaft allgegenwärtig. ArbeitgeberInnen haben zuvorderst ihre gesetzliche Fürsorgepflicht zu erfüllen, die mit jedem Arbeitsverhältnis korrespondiert, um durch eine Vielzahl geeigneter Maßnahmen die Gesundheit der Belegschaft zu schützen. Die Herausforderung ist aktuell insoweit besonders groß und hinsichtlich der gebotenen Handlungen spezifisch.
