Den Überblick behalten

Wir verschaffen Ihnen Einblicke in aktuelle Themen und teilen unsere Expertise und unsere Erfahrung gerne mit Ihnen. Ob aktuelle Veranstaltungen, neue Rechtsprechung oder geänderte Gesetze, hier werden Sie sicher fündig.

Laufend ändern sich rechtliche Anforderungen in den verschiedenen Rechts- und Wirtschaftsbereichen. Ebenso unterliegt die Rechtsprechung einer ständigen Dynamik. Deswegen haben wir es uns als moderne Rechtsanwaltskanzlei zur Aufgabe gemacht, Sie über aktuelle Themen und etwaige Anpassungsbedarfe zu informieren.

Auf dieser Seite finden Sie daher aus unseren Tätigkeitsfeldern Artikel und Beiträge zu den relevanten rechtlichen Neuerungen sowie Hinweise auf aktuelle Veranstaltungen mit unserer Beteiligung. Bei Fragen oder Anregungen hierzu freuen sich unsere Ansprechpartner auf Ihre Kontaktaufnahme!

Öffentliches Recht und Vergabe

Kommunale Daseinsvorsorge aus rechtlicher Sicht

Der Begriff Daseinsvorsorge wird nicht selten als schillernd, unscharf oder konturenlos kritisiert. Doch was bedeutet eigentlich Daseinsvorsorge im Rechtssinne und welche Rechte und Pflichten, ja auch Möglichkeiten ergeben sich für Kommunen?

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Arbeits- und Dienstvertragsrecht

Mehrjährige Urlaubsansprüche – Aktuelles zu Verfall und Verjährung

Die Rechtsprechung hat zuletzt durch einen Beschluss des Bundesarbeitsgerichts eine Entwicklung genommen, die die Gefahr kumulierter Urlaubsansprüche zunehmend vergrößert. Hiermit korrespondiert zwangsläufig auch die Gefahr einer erhöhten wirtschaftlichen Belastung von Arbeitgebern (w/m/d) gerade anlässlich der Beendigung von Arbeitsverhältnissen.

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Event

Rechtliche Rahmenbedingungen für zirkuläre Produktgestaltung – Status Quo und Ausblick

Am 19.10.2020 wird Rechtsanwalt Janosch Neumann einen Einblick in die rechtlichen Rahmenbedingungen für Zirkuläre Wertschöpfung geben und zum Thema „Ressourceneffiziente Produktgestaltung nach Maßgabe des Kreislaufwirtschaftsrechts: Status quo und Ausblick“ referieren. Das Online-Seminar findet in Zusammenarbeit mit dem Prosperkolleg und der Effizienz-Agentur NRW statt.

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Öffentliches Recht und Vergabe

Privatisierung kommunaler Hoheitsaufgaben – Was geht und was nicht?

Nicht nur in Zeiten coronabedingt wegbrechender Einnahmen stellt sich für viele Kommunen unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Effizienz der Haushaltsführung die Frage nach einer unter Umständen kostengünstigeren Auslagerung auch hoheitlicher Aufgaben auf Private. Die rechtlichen Rahmenbedingungen beleuchtet dieser Beitrag.

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Arbeits- und Dienstvertragsrecht

Reichweite der Auskunftspflichten von Arbeitgebern gemäß Art. 15 DS-GVO – Derzeit keine Kurskorrektur durch das Bundesarbeitsgericht möglich

In einem Revisionsverfahren sollte das Bundesarbeitsgericht eigentlich die Gelegenheit bekommen, zum Umfang des Auskunftsanspruchs eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber gemäß Art. 15 DS-GVO Stellung zu nehmen. Zu einer Klärung wird es nun bedauerlicherweise nicht kommen, weil sich die Parteien zuvor geeinigt haben. Gleichwohl besteht Anlass für eine Aufarbeitung.

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Öffentliches Recht und Vergabe

Grundsatzentscheidung des EuGH zum Verschlechterungsverbot bei Grundwasserbenutzungen und zu Klagerechten Privater

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 28.05.2020 (Rs. C 535/18) wichtige verfahrensrechtliche und materiell-rechtliche Fragen zum Gewässerschutz bei der Zulassung von Infrastrukturprojekten geklärt. Damit werden auch bislang nicht höchstrichterlich entschiedene Fragen zum Verschlechterungsverbot bei Grundwasserbenutzungen beantwortet.

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