Archives for Bauen und Immobilien

Novellierung der BauO NRW – Das ändert sich 2019!

Fachbeitrag zur BauO NRW die am 01.01.2019 in Kraft getreten ist Janosch Neumann erklärt in seinem neusten Fachbeitrag welche Auswirkungen die Novellierung der BauO haben werden. Dabei beschreibt er den Hintergrund und die Entwicklung der BauO in den letzten drei Jahren, beschreibt dann die wesentlichen Änderungen, gibt eine Bewertung ab und erörtet die Aussichten. Präsentation als PDF herunterladen (1.3 MB) Ansprechpartner Janosch Neumann Umweltrecht, Recht öffentlicher Einrichtungen Bildnachweis: @lelia_milaya via Twenty20
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Der Wohnungsbau in NRW soll einfacher werden: Baurechtsmodernisierungsgesetz verabschiedet!

Artikel als PDF herunterladen und später in Ruhe weiterlesen. Am 12.07.2018 hat der nordrhein-westfälische Landtag das Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen (BauModG NRW) beschlossen. Ziel ist es, den Wohnungsbau deutlich zu erleichtern. Die neue Bauordnung tritt in ihren wesentlichen Teilen am 01.01.2019 in Kraft.   Der jetzt beschlossenen Novellierung des nordrhein-westfälischen Baurechts war ein langes Hin und Her mit zwischenzeitlichem Regierungswechsel vorausgegangen. Bereits im Jahre 2016 hatte der Landtag noch unter der alten rot-grünen Landesregierung umfangreiche Änderungen der Bauordnung beschlossen, die am 28.12.2016 verkündet wurden, aber in der weit überwiegenden Zahl der Vorschriften erst ein Jahr später, am
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Schriftformheilungsklauseln in gewerblichen Mietverträgen sind unzulässig!

Artikel als PDF herunterladen und später in Ruhe weiterlesen. In gewerblichen Mietverträgen ist die Laufzeit ein entscheidender Faktor. Diese hängt regelmäßig davon ab, dass die gesetzliche Schriftform der §§ 578, 550, 126 BGB eingehalten wird. Vor allem bei komplexen Mietgegenständen oder der Vermietung vom Reißbrett ist es schwierig, die Schriftform einzuhalten. Genauso wird die Schriftform oft während des laufenden Mietvertrages unbewusst durch Änderungen des Mietvertrages „per Handschlag“ oder per E-Mail  – z.B. bei der Vereinbarung einer geringfügig höheren Miete während der Laufzeit oder der Anmietung weiterer Stellplätze – beschädigt.   Ein Schriftformverstoß hat fatale Folgen. Der Vertrag gilt dann nach
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