Archives for Öffentliches Recht und Vergabe

Rechtsanwalt Neumann unterstützt mit seinem Team die ZEELINK GmbH & Co. KG beim Großprojekt Verdichterstation Legden

Rechtsanwalt Neumann unterstützt mit seinem Team die ZEELINK GmbH & Co. KG bei der Realisierung der Verdichterstation in Legden. Zur Umsetzung des entsprechenden Planfeststellungsbeschlusses vertritt er die ZEELINK GmbH & Co. KG in den notwendigen behördlichen und verwaltungsgerichtlichen Verfahren, damit die Baumaßnahmen auf der projektierten viereinhalb Hektar großen Fläche pünktlich im Herbst 2021 beginnen konnten.
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Rechtsanwalt Neumann informiert den Vorstand des AWRRW über Neuerungen im Verpackungsrecht

Am 06.05.2021 hat der Bundestag das „Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen“ beschlossen. Das in der Praxis kurz als „VerpackG2“ bezeichnete Gesetz bringt zahlreiche Änderungen im Verpackungsrecht. Neben der Implementierung von Mehrweg-Alternativen im To Go-Bereich betrifft dies u.a. die Ausweitung der Registrierungspflicht bei der Zentralen Stelle, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Systeme, die Erweiterung des Einwegpfandes und die Einführung eines Mindestrezyklatanteils bei bestimmten Einwegkunststoffgetränkeflaschen.
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Rechtsanwalt Janosch Neumann unterstützt als Experte die Erstellung eines Leitfadens für Urbane Seilbahnen

Gemeinsam mit dem Verkehrswissenschaftlichen Institut Stuttgart wurde das Planungsbüro Drees & Sommer vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr mit dem Forschungs- und Entwicklungsvorhaben „Urbane Seilbahnen im ÖPNV – Leitfaden für die Implementierung von Seilbahnen in deutschen Städten als Bestandteil des ÖPNV“ beauftragt. Ziel des Vorhabens ist es, einen nationalen Standard für die Integration von Luftschwebebahnen im öffentlichen Nahverkehr in Deutschland zu setzen. Zur Unterstützung der Leitfadenerstellung wurde Rechtsanwalt Janosch Neumann als rechtlicher Experte ausgewählt.
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Einwegkunststoffe: Zahlreiche rechtliche Neuregelungen am 03. Juli in Kraft getreten

Am 03. Juli 2021 sind zahlreiche rechtliche Neuregelungen zu Einwegkunststoffen in Kraft getreten, die der Umsetzung der sog. EU-Einwegkunststoffrichtlinie dienen. Konkret geht es um die neue Einwegkunststoffverbotsverordnung und die neue Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung sowie diverse Änderungen im Verpackungsgesetz. Einige der Neureglungen treten erst nach einer Übergangszeit in Kraft. Wir stellen die wesentlichen Änderungen vor.
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Urbane Seilbahnen: Heinemann unterstützt die Cable Car World in Essen im Februar 2022

Urbane Seilbahnen werden bislang zumeist als ein Phänomen der exotischen Lösung für Sonderverkehre betrachtet und verfolgen häufig touristische Anliegen. Die jüngeren und aktuellen Diskussionen in verschiedenen Kommunen zeigen allerdings, dass urbane Seilbahnen zunehmend als ein Teil des ÖPNV in Betracht gezogen werden und vermehrt in den Fokus verkehrs- und stadtplanerischer Überlegungen rücken. Vor diesem Hintergrund wird am 08. und 09. Februar 2022 in der Messe Essen zum ersten Mal die „Cable Car World – home of new urban mobility“ stattfinden. Heinemann unterstützt die Cable Car World und deren Anliegen.
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Einwegkunststoffe 2.0: RA Neumann referiert für die IHK zu Düsseldorf und den AWRRW zu den rechtlichen Neuerungen bei Einwegkunststoffverpackungen

Das Thema „Einwegkunststoffe" ist derzeit in aller Munde, ob es sich um Littering in Form von z.B. weggeworfenen To-go-Bechern, um Plastikabfälle in den Weltmeeren oder deren Auswirkungen auf das Klima handelt. Die IHK zu Düsseldorf bietet in Zusammenarbeit mit dem Verein zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V. (AWRRW) am 17.06.2021 ein Online-Seminar zum Thema „Einwegkunststoffe 2.0“ an. Rechtsanwalt Janosch Neumann wird mit seinem Vortrag „Neuer rechtlicher Rahmen zum Einsatz von Einwegkunststoffverpackungen“ die Veranstaltung eröffnen.
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Update zur BauGB-Novelle: Bundestag beschließt Baulandmobilisierungsgesetz

Der Deutsche Bundestag hat am 07.05.2021 das Gesetz zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz – Drs. 19/24838) in der vom Bauausschuss geänderten Fassung (Drs. 19/29396) beschlossen. Mit unserem Beitrag stellen wir die wesentlichen Änderungen in einem Gesamtüberblick vor, unter Einbeziehung der Veränderungen, die der Gesetzentwurf der Bundesregierung im Ausschussverfahren noch verzeichnet hat.
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Was bringt das Baulandmobilisierungsgesetz?

Der Bundestag hat sich am 28.01.2021 in erster Lesung mit dem Regierungsentwurf des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz) befasst, durch den das Baugesetzbuch (BauGB) novelliert werden soll. Nach kontroverser Debatte wurde der Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen überwiesen. Wir stellen die wesentlichen geplanten Neuerungen vor.
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